Kommentar zur Politik 
21. Oktober 2018
Demokratie
Gehen wir wieder zurück, kurz nach der Bayern-Wahl. Die ersten Ergebnisse der Wahl haben es in sich. Die SPD geht unter 10 Prozent, eine Halbierung ihrer Wählerschaft in Bayern. Die Grünen stärker als die SPD mit 17,5 Prozent. Und der dritte Einzug der FDP in den bayerischen Landtag. Alle anderen Parteien wie die Linken, AfD und Freie Wähler hatten wie in den Umfragen die normalen Ergebnisse bei der Wählerschaft gebracht.
Die Reaktionen darauf waren leider teilweise leider falsch interpretiert worden, also von den betroffenen Parteien. Einzig viele Experten und Journalisten haben es richtig erkannt. Die SPD ist der Hauptverlierer und die Grünen der Hauptgewinner in der Bayern-Wahl. Ansonsten hat sich in Bayern nicht viel geändert. Zählt man die Ergebnisse der CSU und Freien Wähler zusammen, kommt man auf den alten CSU-Wert von 2013. Und man muss wissen, CSU und Freier Wähler sind konservative Parteien und wenig unterscheidbar. Daher wird sich in Bayern auch nicht vieles ändern.
Interessanter wird es dann, als vor einigen Tagen die neuen Umfragen für die kommende Hessen-Landtagswahl erschienen und dies dann direkt zwei ähnliche Umfragen – was die Entwicklung negativ für SPD und positiv für die Grünen bestätigt -. Glaub, einen Tag später kamen dann auch die ersten Umfragen für den Bund und setze in meinen Augen ein Erbeben in gang. Die SPD landet nun auf 14 bis 15 Prozent, die Grünen auf 19 bis 21 Prozent, die Union auf 25 bis 27 Prozent, die FDP 8 bis 11 Prozent. die AfD 15 bis 16 Prozent und die Linken auf 9 bis 10 Prozent.
Was ist nun passiert? Die damaligen SPD-Wähler von 2017, haben nun erkannt, dass die SPD nur redet und nicht mehr die großen Sorgen der Bevölkerung wahrnehmen kann. Sowie den Auftrag der letzten Wahl im 2017 nicht verstanden haben. Sich zu erneuern und nicht wieder eine Regierung zu bilden. Das erklärt auch, wieso die SPD die minimalen Ergebnisse bei der großen Koalition als Erfolgsmeldungen aus der Koalition verkaufen. Dieses Klein-klein-Denken kommt halt nicht mehr bei der Bevölkerung an. Das ganze Große ist bei der SPD nicht mehr erkennbar. Nur Einheitsbrei, klein-klein-Denken und faule Kompromisse wie bei der Union. Halt das typische einer Volkspartei. Die wenigen Überreste der Demokratie aus dem 20. Jahrhundert.
Dagegen spielen die Interessen der Wähler in den Umfragen sowie Wahlen wieder mehr eine Rolle. Eine übertriebene Arbeitspartei namens die Linken, gibt es spätestens dauerhaft in den Umfragen und Wählen, seitdem die SPD ihre Interessengruppe durch die schlechte Agenda-Reform (u.a. Hartz4) verraten hatte und seitdem die Realität nicht mehr wahrnehmen will. Seit der Flüchtlingspolitik, entstand auch eine rechte Partei, die teilweise Ähnlichkeiten mit der Nazi-Partei Hitlers ähnelt. Gäbe es klare Regeln bei den Flüchtlingen, keine großen Probleme bei Flüchtlingen, eine funktionierende EU-Grenze und ein funktionierender Rechtsstaat, gäbe es keine große AfD. Eine zeitgemäße FDP für die Mitte der Gesellschaft. Mit einer Führung aus der heutigen Zeitalter und nicht Menschen – wie in der SPD -, die in der Arbeitswelt schon teilweise in Rente wären oder aus den Unternehmen gefeuert wären.
Eine FDP für Rechtsstaat, Bildung, Infrastruktur, Steuer (mehr Netto für Bürger) und einer pragmatischen sowie realistischen Politik. Nun endlich, eine Partei für eine realistische und pragmatische Partei für eine soziale ökonomische Politik, die Grünen. Seit diesem Sommer, wissen wir auch – zumindest die, die den Klimawandel nicht verleugnen -, dass wir die Grünen brauchen. Und der Grund, wieso die Grünen so stark in neusten Wahlen und Umfragen ankommen.
Fazit, wir brauchen keine Volksparteien nicht mehr. Ich war selbst war mal in der Volkspartei SPD von 2010 bis 2015 innenpolitisch aktiv gewesen. Als Vorstandsmitglied und kenne daher die Menschen aus der SPD sehr gut und weiß daher, viele Denken noch mit dem Schema aus dem 20. Jahrhundert. Viele aus der SPD leben noch mit dem Bild aus dem 2o. Jahrhundert und haben es daher schwer die Realitäten des 21. Jahrhunderts wahrzunehmen.
Wie ich schon geschrieben habe, Volksparteien sind für die großen Interessen der Wähler nicht mehr geeignet. Am Ende kommen immer nur faule Kompromisse raus, die durch eine Koalition noch größere Kompromisse werden. Sehe Mindestlohn-Vorstellungen bei dem SPD-Lager. Linkes Lager für 12 Euro die Stunde, das rechte Lager hatte sich am Ende durchgesetzt. Dann noch faule Kompromisse durch die Koalition. So ist der Mindestlohn so löchrig, wie ein Schweizer Käse.
Nun kommt wohl die Kritik. Wenn es keine Volksparteien gibt, dann müssen doch ungefähr 3 Parteien für eine Koalition ein Programm erarbeiten und entstehen auch da Kompromisse. Ja, aber weil die Interessen-Parteien meistens klarer bei ihren Programmen sind, ist auch eine Regierung aus Interessen-Parteien klarer. Und am Ende gewinnt nur die Demokratie und populistische Parteien wie die AfD verlieren dagegen.
Der Kompromiss in einer Regierung aus 3 Parteien wäre dann zum Beispiel. Ein richtiger Mindestlohn aus der Arbeitspartei, – z. B. die SPD nach ihrer Grunderneuerung – dafür Steuer-Senkungen für die Einkommens- und Körperschaftssteuer aus der Partei der Mitte – z.B. die FDP – und eine richtige Erneuerbare Energie aus der Partei der sozialen Ökonomie – wie die Grünen -. Wenn bei den letzteren Genannten, die wirtschaftliche (für Wirtschaft gut), soziale (bezahlbar) und arbeitsrechtliche Punkte miteinander passen, würde das die drei Einzelinteressen wahren. Die Rechtsstaatlichkeit müsste zum Beispiel auch gut passen.
Und nun Ihr? Was ist Eure Meinung dazu? Habe ich recht? Habt Ihr noch bessere Vorschläge und Ideen? Her damit, ich freue mich auf Eure Kommentare. [socialpoll id=“2524019″]
