Leitartikel: Die Verantwortung der Politiker UND Bürger!

Bürger setzen sich für das Heimathaus ein und werden am Ende als Wutbürger beschimpft, aber stimmt dies? Wer ist eigentlich für das Versagen der Kirchberger Stadtpolitik verantwortlich? Wer trägt noch Verantwortung und denkt nicht für sich oder an die Partei?

In einem Kommentar von meinen Artikel „Heimathaus abreißen? Es reicht langsam!“, den ich vor 2 Monaten geschrieben habe, wurde von jemanden das Wort Wutbürger als Bezeichnung für die Befürworter des Heimathauses genutzt. Damals habe ich darauf nicht so geachtet, aber durch eine private Unterhaltung wurde darauf hingewiesen.

Aus diesen Grund habe ich entschieden, mal genauer darauf einzugehen. Denn Wutbürger soll eine Gruppe negative abstempeln, aber ist dies beim Thema Heimathaus überhaupt berechtigt?

Aus vielen Gründen ist diese Behauptung nicht berechtigt, denn wer als Bürger in einer Kommune lebt, trägt auch seine eigene Verantwortung für die Politik von Kirchberg. Angefangen damit, wenn man in der Kommunalwahl wählt und hört damit auf, wie lange man schlechte Politik zulässt. Wer eine schlechte Politik nicht stoppt und auch keine Interesse zeigt, dem ist es dann auch nicht berechtigt, eine Gruppe abzustempeln, die das richtige tut, nämlich Schaden der ganzen Gemeinschaft abzuwenden. Auch bringt es nichts, wenn man positive Beispiele nennt, aber selbst den Arsch nicht hoch bekommt, um mal in seiner eigenen Stadt gute positive Beispiele zu erreichen.

Auch bezüglich dem Heimathaus stimmt die Aussage nicht, dass dafür kein Geld da ist. Mindestens 3 Millionen Euro Rücklagen verfügt die Stadt Kirchberg, die man lieber für ein Industriegebiet ausgeben will, obwohl für dieses Vorhaben keine vernünftige Planung existiert und wahrscheinlich erst in 10 Jahren ein großes neues Industriegebiet entstehen wird. Und da Rücklagen einer Stadt nichts bringen, um vorwärts zu kommen, sollte man das Geld lieber investieren, um einige Probleme zu lösen. Und deshalb lagen die Befürworter des Heimathauses genau richtig, dass man es nicht abreißen kann. Schon alleine, weil die Stadt mehr im Tourismus machen sollte und nicht weniger. Mehr zu diesen Thema und allgemein zum Thema bessere Stadtpolitik auf: „Eine andere Stadtpolitik für Kirchberg – das auch den Namen verdient!“

Die schlimmste Behauptung ist aber, dass die angeblichen Wutbürger bei der vorletzten Stadtratssitzung sich verbal ausgelassen haben und dann noch behauptet wird, dass sie nicht mal wissen, um was es geht und dass es bei der Stadt Kirchberg nur begrenzte Möglichkeiten gibt, sagt mehr die Unwahrheit als die Wahrheit.

Denn heute würde ich die Befürworter noch positiver sehen. Wer bei der Gründung des Vereins „Heimat zuHaus in Kirchberg“ dabei war, konnte erleben, wie kreativ man war, wieder leben ins Heimathaus zu bringen. Sollte man nicht das schätzen? Wer macht sich heute noch Mühe, etwas für die Gemeinschaft zu machen? Die Antwort, extrem wenige Leute und die meisten schieben lieber den schwarzen Peter den anderen Leuten.

Wie z.B., dass Elsen als Vorbürgermeister das Sagen in Kirchberg hatte und nichts wegen dem Heimathaus getan hat. Aber das ist auch scheinheilig, denn verantwortlich ist der Stadtrat, der entscheidet, was passiert. Und dies setzt dann ein Bürgermeister um. Gab es einen Beschluss für eine Sanierung mit richtigen Umsetzungskonzept? Nein, also gab es auch keine Möglichkeit als Bürgermeister zu handeln. Selbst die ADD war damals gegen die Sanierung des Heimathauses mit den hohen Summen, weshalb andere Kostenvorschläge versucht wurden und dann kam leider die 750-Jahr-Feier dazwischen und schon war Elsen nicht mehr im Amt. Er konnte also wegen dem Heimathaus nichts.

Und nach meiner Meinung, sind die Leute die Schuldigen für das Versagen der Politik, die jedem den schwarzen Peter schieben, aber selbst nichts machen. Denn als Bürger hat man neben seinen Rechten auch Pflichten. Und nach meiner Auffassung gehört dazu, wenn es in der Politik nicht gut läuft, mal Klartext zu reden und dann zu handeln.

Und in Kirchberg läuft es in der Politik nicht zu rund. Einige im Stadtrat verfolgen ihre eigene Interessen oder machen Politik nach Parteiideologie oder Politik nach ihrer Meinung, statt nach Faktenlage. Leider trifft dies nicht nur einigen im Stadtrat zu, sondern auch der Bürgermeister. Denn besonders er ist dafür berühmt, wenn er zu einem Thema eine Meinung gebildet hat, dass er sich nicht mehr bewegt und dann noch bewusst die Tatsachen verdreht, um dann seinen gewünschten Beschluss durchzuboxen. Wenn es da nur um gute, nachhaltige und langfristige Politik vom Bürgermeister gehen würde, könnte man noch ein Auge zudrücken. Aber hier ist er genauso schlimm, wie einige im Stadtrat, die Politik nicht für unsere aktuelle und nächste Generation machen, sondern Politik aus alten Zeiten.

Gutes Beispiel war der FWG-Antrag für ein neues Neubaugebiets (In den Gärten 2). Nur weil der Antrag von der FWG kommt und ein FWG-Ratsmitglied davon noch betroffen ist, hat der Antrag am Ende keine Chance. Sachlich gesehen hatte die FWG-Fraktion total richtig gehabt, dass in Kirchberg ein neues Neubaugebiet in wenigen Jahren stehen muss, wenn Kirchberg noch Bauplätze für Neubürger anbieten will. Aber nein, dass interessiert dem Bürgermeister nicht, denn ihm sind die Fakten egal, da er eine Meinung dazu hat und das macht er gegenüber dem FWG-Ratsmitglied noch klar. Verdreht dabei er die Fakten und versucht das FWG-Ratsmitglied zu lange durcheinander zu machen, bis er endlich sein Ziel erreicht, genug Leute gegen den Antrag zu bekommen. Und noch mal, sachlich ist der FWG-Antrag sehr berechtigt, aber da der Bürgermeister eine andere Meinung hat und sich nicht für die Tatsachen interessiert, ist er gegen den FWG-Antrag. Und wer ist dann noch so blöd und stimmt gegen den Antrag? Genau, die ganze SPD-Fraktion und die halbe CDU-Fraktion.

Ohne die SPD, wäre der Bürgermeister schon längst weg. Aber man wundert sich, wieso die SPD es in Kirchberg schwer hat. Vielleicht, weil man den Bürgermeister blind unterstützt, obwohl er Politik nach seiner Meinung betreibt, statt sachbezogene Politik. Ein guter Bürgermeister weiß, wie gute Politik gemacht wird und kann den Stadtrat gut in die richtige Richtung bringen, damit eine zukunftsorientierte Politik erreicht wird.

Das Problem ist also der Bürgermeister, sowie ein Teil des Stadtrates, die blind dem Bürgermeister folgen und dabei die sachliche Politik vergessen. Wo bleibt daher die Verantwortung des Stadtrates, endlich was zu unternehmen? Und wann erkennt die SPD ihre Verantwortung dem Bürgermeister nicht blind zu folgen? Und wieso findet wegen dem Stadtentwicklungskonzept kein Bürgerdialog statt? Fürchtet man sich vor der eigenen Verantwortung, wenn der Bürger mal wach wird? Oder wann

Ich finde, da muss noch viel passieren! Und jeder sollte bei sich selbst beginnen! Ich selbst werde meinen Teil dazu beitragen und ab Mai das Webprojekt „Deine Stadt kirchberg“ starten, mit dem Ziel, Veränderungen zu anzustoßen!